Ein neuer Stresstest für die Banken steht vor der Tür und die Bundesregierung scheint Zweifel an der Krisenresistenz der Geldhäuser zu haben, denn die Koalition denkt einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge darüber nach, den Bankenrettungsfonds Soffin wiederauferstehen zu lassen.

Die europäische Bankenaufsicht setzt alles daran, um eine neuerliche Finanzkrise zu verhindern. Aus diesem Grund müssen sich die Banken wieder einem Stresstest unterziehen. Offensichtlich hat die Bundesregierung Sorge wegen der Ergebnisse, die aus diesem Test resultieren könnten. Sie stellt nämlich Überlegungen an, den Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung, kurz Soffin, wiederauferstehen zu lassen. Einige Politiker der Koalition befürchten, der neuerliche Stresstest könne deutsche Banken in arge Existenznöte bringen. Damit man für den Notfall gerüstet sei, denke man über eine erneute Öffnung des Rettungsfonds nach, hieß es aus Regierungskreisen.

Regierung gibt sich gelassen

Die Regierung gibt sich auf Anfrage allerdings gelassen. Konkrete Pläne für eine Neuauflage des Soffin gebe es nicht, verlautete es aus dem Bundesfinanzministerium. Die Kapitalausstattung der Geldhäuser sei grundsätzlich Sache des jeweiligen Eigentümers, hieß es weiter. Außerdem gebe es noch das Restrukturierungsgesetz, welches den Soffin abgelöst habe. In der Finanzkrise wurde der Bankenrettungsfonds eingeführt, um Banken, die in eine Krise geraten waren einen Rettungsanker zur Verfügung zu stellen. Eine Inanspruchnahme der Hilfen dieses Fonds war bis zum Ende des Jahres 2010 möglich. Während seiner Existenz wurde nicht einmal die Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft.

Ifo-Chef Sinn hält neue Belastungsprobe für zu lax

Die Regierung befürchtet Probleme für die Banken aufgrund des neuerlichen Belastungstests, Ifo-Chef Hans-Werner Sinn empfindet die Anforderungen des Stresstests dagegen als zu weich. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte Sinn, dass schon der Stresstest des vergangenen Jahres seine Aufgaben nicht erfüllt habe. So haben zum Beispiel sämtliche irische Bankhäuser diesen Test bestanden. Nur kurze Zeit später musste Irland etliche Milliarden zur Rettung des dortigen Bankensektors aufwenden. Viele Wertpapiere stünden in den Anlagebüchern der Banken und würden dort zum Nennwert gehandelt, obwohl diese zum Teil nicht einmal mehr 70 Prozent ihres Nennwertes wert sind. Als Beispiel nannte Sinn in diesem Zusammenhang griechische Staatsanleihen. Banken können auf diese Art und Weise ihre Bilanzen aufhellen. Dafür werden sie nicht belangt. Wenn allerdings jemand, der Hartz IV beantragt bei der Aufstellung seiner Vermögenswerte falsche Angaben macht, hat das in der Regel Konsequenzen. Der Chef des Ifo-Instituts forderte zusätzlich eine höhere Eigenkapitalquote bei Bankhäusern. Acht Prozent der Kernkapitalquote müssten es mindestens sein, so Sinn weiter.